Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
1.AllgemeinesUnsere Angebote sind unverbindlich. Mündliche Abreden oder Erklärungen sind nur rechtswirksam, wenn sie von uns schriftlich bestätigt sind.
2.Rechtswirksamkeit
Individuelle Vertragsabreden insbesondere bestimmte Eigenschaftszusicherungen für unsere Waren bedürfen zur Rechtswirksamkeit der schriftlichen Bestätigung. Unsere Vertreter sind nur zur Vermittlung von Aufträgen befugt. Ein Auftrag gilt erst als angenommen, wenn er schriftlich bestätigt ist oder wenn die Ware ausgeliefert ist.
3.Preise
Unsere Preise sind Brutto - € - Preise. Sie gelten, soweit nichts anderes vereinbart wurde, ab Werk, inklusive gesetzlicher Mehrwertsteuer, und schließen Fracht, Porto, Versicherungskosten und Rücknahme von Verpackungsmaterial Nicht ein. Sie sind auf der Basis der am Tage unserer Angebotsangabe geltenden Lohn-, Material- und sonstigen Kosten errechnet. Bei einer Änderung dieser Kostenfaktoren bis zum Zeitpunkt der Lieferung behalten wir uns Preisberichtigungen vor. Mangels besonderer Vereinbarungen nehmen wir die Wahl des Transportweges bzw. -mittels, sowie der Verpackung nach bestem Ermessen, jedoch ohne Gewähr vor. Die Rücknahme von Verpackung, außer Euro-Paletten ist in unseren Preisen nicht kalkuliert.
4.Zahlungsbedingungen
Unsere Rechnungen sind nach Wahl des Kunden innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsdatum mit 2% Skonto vom Rechnungsbetrag einschließlich gesetzlicher Mehrwertsteuer oder innerhalb von 3O Tagen ohne Abzug zuzahlen. Davon abweichende Bedingungen (Voraus-, Drittelzahlung, Akkreditive o.ä.) behalten wir uns im Einzelfalle vor. Bei Überschreitung der Zahlungsfristen sind wir berechtigt, unter Vorbehalt der Geltendmachung weitergehender Schadenersatzansprüche bei Verzug des Bestellers, Jahreszinsen in Höhe von mindestens 3% über dem jeweiligen Diskontsatzes der Deutschen Bundesbank in Anrechnung zu bringen, ohne dass es einer Mahnung oder Fristsetzung bedarf. Bei Auslandslieferungen können wir die Eröffnung eines unwiderruflichen und bestätigten Akkreditivs, zahlbar bei der Dresdner Bank, oder andere gleichwertige Sicherheiten verlangen. Bei Zahlungseinstellung oder Überschuldung des Bestellers sowie bei Nichteinhaltung vereinbarter Zahlungsziele wird die Kaufpreisforderung sofort fällig. Die Zurückbehaltung von Zahlungen oder Aufrechnungen wegen etwaiger von uns bestrittener Gegenansprüche des Bestellers sind nicht statthaft.
5.Eigentumsvorbehalt
Bis zur Zahlung sämtlicher, uns gegen den Besteller zustehenden und künftig entstehenden Forderungen, bleibt die gelieferte Ware unser Eigentum (Akkreditivgestellung gilt nicht als Zahlung). Wird vom Besteller unsere Ware mit anderen, uns nicht gehörenden Sachen in irgendeiner Weise zu einer neuen Sache verbunden, dass er das Alleineigentum hieran erwirbt, so überträgt der Besteller auf uns das Miteigentum an ihr im Verhältnis des Wertes der miteinander verbundenen Sachen im Zeitpunkt ihrer Verbindung. Der Abschluss des Vertrages über die Ware mit unserem Besteller gilt als Einigung über den Eigentumsübergang. Die Einräumung des Mitbesitzes an uns durch den Besteller wird dadurch ersetzt, dass dieser die neue Sache für uns mit in Verwahrung nimmt. Der Besteller ist zum Weiterverkauf unserer Ware nur im Rahmen eines ordnungsgemäßen Geschäftsbetriebes ermächtigt. Für diesen Fall tritt er schon jetzt zu unserer Sicherung seine Forderung gegen den Kunden aus dem Weiterverkauf unser Vorbehaltsware in Höhe des ihm für die von uns gelieferte Ware in Rechnung gestellten Kaufpreises an uns ab, ohne dass es einer besonderen Abtretungserklärung für den einzelnen Verkaufsfall bedarf.
6.Lieferung
Unsere Lieferzeit rechnet, sofern kein fester Liefertermin vereinbart ist, ab Datum unserer Bestellungsannahme. Ihr Beginn setzt die Einhaltung der vereinbarten Zahlungsbedingungen und sonstigen Verpflichtungen sowie die Übereinstimmung, deren Klärung die Parteien bei Vertragsabschluß vorbehalten waren, voraus. Werden diese Voraussetzungen nicht rechtzeitig erfüllt, wird die Lieferzeit angemessen verlängert. Betriebsstörungen, Streik oder Aussperrung, Ausfall wichtiger Fertigungseinrichtungen/Maschinen, Verzögerungen in der Anlieferung wesentlicher Rohstoffe, Verzögerungen bei der Beförderung sowie alle Fälle höherer Gewalt verlängern die Lieferfrist angemessen. Vorstehendes gilt auch dann, wenn die vorbezeichneten Umstände während eines bereits bestehenden Lieferverzuges eintreten .Schadenersatzansprüche jeglicher Art wegen Lieferverzuges, auch solche wegen positiver Vertragsabschluß sind, soweit gesetzlich zulässig, ausgeschlossen. Teillieferungen sind bei größeren Mengen zulässig.
7.Gefahrübergang
Alle Sendungen einschließlich etwaiger Rücksendungen gehen auf Gefahr des Bestellers. Die Gefahr geht (auch bei vereinbarter frachtfreier Lieferung) mit der Übergabe der Ware an den Besteller oder dessen Beauftragten in unserem Werk, sonst wenn die Sendung unser Werk verlässt, gleichgültig auf welchem Wege und mit welchem (eigenen oder fremden) Transportmittel, auf den Besteller über. Verzögert sich der Versand infolge von Umständen, die wir nicht zu vertreten haben, so geht die Gefahr vom Tage der Versandbereitschaft auf den Besteller über. Vorstehende Regelung gilt auch bei Teillieferungen.
8.Mängelhaftung
Wir sind bestrebt unsere Erzeugnisse in einwandfreier Qualität auszuliefern. Deshalb müssen Mängel unverzüglich schriftlich und spezifiziert gerügt werden. Die betreffenden Teile sind uns auf Verlangen zuzusenden. Die Gewährleistungsfrist gerechnet vom Tage des Gefahrenübergangs beträgt 6Monate. Nach Ablauf dieser Frist erlöschen alle Ansprüche des Bestellers, die nicht vor Fristablauf von uns anerkannt oder gerichtlich gegen uns geltend gemacht sind. Mängel, für die wir haften, können durch Ersatzlieferung behoben werden. Eine neue Gewährleistungsfrist, wird hiermit nicht in Lauf gesetzt. Schadenersatzansprüche jeglicher Art einschließlich solcher für Folgeschäden sind ausgeschlossen. Mängel, hervorgerufen durch unsachgemäße Lagerung werden ausgeschlossen.
9.Rücktrittsrecht
Bei nachträglicher Unmöglichkeit der Leistung werden 20% des Bestellwertes bei Rücktritt von der Bestellung erhoben.
10.Schadenersatzansprüche
Schadenersatzansprüche jeglicher Art ist soweit gesetzlich zulässig und soweit nicht vorstehend etwas anderes bestimmt ist ausgeschlossen. Insbesondere nehmen wir für Personen oder Sachschaden irgendwelcher Art, die unmittelbar oder mittelbar dem Besteller oder einem Dritten durch uns bzw. unsere Ware entstehen, keinerlei Haftung. Soweit unsere Haftung gegeben ist, beschränkt sich diese auf 5% vom Wert der betroffenen Lieferung.
11.Schlußbestimmungen
Alleiniger Gerichtsstand für alle aus dem Vertragsverhältnis mittelbar oder unmittelbar sich ergebenden Streitigkeiten - einschließlich Scheck- und Wechselklagen - ist Dresden. Wir sind auch berechtigt, am Sitz des Bestellers zu klagen. Eine Übertragung der Vertragsrechte und -pflichten auf Dritte durch den Besteller ist nur mit unserem schriftlichen Einverständnis möglich. Die vorstehenden Geschäftsbedingungen bilden die Grundlage für alle Geschäfte mit unseren Bestellern. Abweichende Bedingungen des Bestellers sind für uns nur verbindliche, wenn diese schriftlich besonders vereinbart ist, sonst gilt unser Schweigen in jedem Fall als Ablehnung. Mit der Entgegennahme unserer Lieferung erkennt der Besteller unsere Geschäftsbedingungen an. Eine etwaige Rechtstunstimmigkeit einzelner Geschäftsbedingungen berührt nicht die Gültigkeit der anderen getroffenen Vereinbarungen.
Mohorn-Grund, Dezember 2004
